Veröffentlicht am 18.11.2022 11:22

Einbringung Haushaltsplan 2023

In der letzten Stadtverordnetenversammlung wurde der Haushalt 2023 eingebracht. Ein Haushalt, den vor allem Begriffe prägen wie Baupreissteigerungen, Energiekosten und Tarifverhandlungen. So werden die Kosten für Strom und Gas um über 1 Mio. Euro gegenüber dem Vorjahr steigen. Ebenfalls ist ein Anstieg der Personalkosten um gut 8oo T Euro auf 10,8 Mio. Euro zu erwarten. Diese Steigerungen können nicht alle kompensiert werden, sodass der Ergebnishaushalt im ordentlichen Ergebnis einen Fehlbetrag in Höhe von rd. 1,2 Mio. Euro ausweist. Jedoch kann dieser Fehlbetrag mit den Überschüssen der vergangenen Jahre ausgeglichen werden.
Die Schlüsselzuweisungen erhöhen sich gegenüber dem Vorjahr um über 1,9 Mio. Euro auf 12,7 Mio. Euro; bei der Gewerbesteuer werden Einnahmen in Höhe von 4,9 Mio. Euro (Vorjahr 4,6 Mio. Euro) erwartet. Wichtig war, die Ortsbeiräte vor Aufstellung des Haushaltes zu kontaktieren, um Anregungen und Wünsche zum Haushalt äußern zu können. Damit soll die ehrenamtliche Arbeit in den Ortsteilen entsprechend gewürdigt und honoriert werden. Dennoch bleibt das mit den Bürger*innen erarbeitete IKEK-Programm wesentliches Handlungsziel.
Im Ergebnishaushalt sind u. a. 50.000 Euro für Berufskleidung, Arbeitsschutzmittel Feuerwehren, 50.000 Euro Rechtsberatungskosten (z. B. gegen Windkraftanlagen) und 95.000 Euro Landesprogramm „Zukunft Innenstadt“ eingeplant. Eine Anpassung der Hebesätze ist für das Jahr 2023 nicht vorgesehen. Weitere Belastungen für die Bürger*innen der Stadt sollen weiterhin konstant gehalten werden, so wird die Attraktivität in Hofgeismar gesteigert.
Im Finanzhaushalt sind Investitionen in Höhe von gut 7,1 Mio. Euro vorgesehen. Auf der anderen Seite werden Einzahlungen aus Investitionstätigkeit in Höhe von 3,2 Mio. Euro erwartet. Zur Finanzierung der Investitionen ist eine Kreditlegitimation in Höhe von 2,8 Mio. Euro veranschlagt worden.
Geplant sind u. a. folgende Investitionsmaßnahmen 412.900 Euro Photovoltaikanlagen Bauhof, Feuerwehr, Kindergärten, Sportplätze, Wohngebäude Bad am Park, Kläranlage Hofgeismar; 250.000 Euro Gestaltung Umfeld Stadthalle und 800.000 Planung Umbau Stadthalle; 150.000 Euro Umgestaltung Bahnhofstraße; 900.000 Euro Herstellung barrierefreie Bushaltestellen; 150.000 Euro Öff. WC-Anlage Bahnhof u. a.

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